Gemeinderat am 19. Dezember 2023
Das Wichtigste
- Die Gebühren für die neuen digitalen Wasserzähler werden mit 12 zu 1 Stimmen beschlossen.
- Mehrere Widmungen und Bebauungspläne werden beschlossen.
- Das Eltern-Kind-Zentrum in Bruck bekommt für 2024 wieder 300 Euro.
Zusammenfassung, automatisch erstellt – maßgeblich ist das unterschriebene Protokoll.
TOP 1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Bürgermeister Daniel Schweinberger begrüßt den beschlussfähig erschienenen Gemeinderat und eröffnet mit der Verlesung der Tagesordnung die Gemeinderatssitzung.
TOP 2Genehmigung des Sitzungsprotokolls mit der Zahl: 004-01-11/2023
Das Sitzungsprotokoll wird erst bei der nächsten Gemeinderatssitzung vom Gemeinderat genehmigt.
TOP 3Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich der Grundstücke .123, 1079/1, 787/2 und nach Teilung Gp. 1079/3 (S.)
Beschlusseinstimmig
nach Teilung Gp. 1079/3 (S.) Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal hat in seiner Sitzung vom 19.12.2023 zu Tagesordnungspunkt 3 einstimmig beschlossen, den von Architekt DI Thomas Scheitnagl ausgearbeiteten Entwurf vom 07.12.2023, mit der Planungsnummer 915-2023-00008, über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hart im Zillertal im Bereich der Grundstücke .123, 1079/1, 787/2, nach Teilung Gp. 1079/3 KG 87110 Hart durch 4 Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hart im Zillertal vor: Umwidmung Grundstück .123 KG 87110 Hart rund 133 m² von Sonderfläche Hofstelle § 44 [iVm. § 43 (7) standortgebunden] in Freiland § 41 weiters Grundstück 1079/1 KG 87110 Hart rund 1269 m² von Sonderfläche Hofstelle § 44 [iVm. § 43 (7) standortgebunden] in Freiland § 41 sowie rund 2968 m² von Sonderfläche Hofstelle § 44 [iVm. § 43 (7) standortgebunden] in Sonderfläche Hofstelle mit Erhöhung der zul. Wohnnutzfläche § 44 (2) oder sonstiger Sonderbestimmung, insb. gem. § 44 (11), Freizeitwohnsitze zugelassen § 13 (3) [iVm. § 43 (7) standortgebunden], Festlegung Zähler: 8, Festlegung Erläuterung: WNF max. 380m² (inkl.
Freizeitwohnsitz und Wohnhaus auf Gp. .123), Anzahl Freizeitwohnsitze: 1 sowie rund 606 m² von Freiland § 41 in Sonderfläche Hofstelle mit Erhöhung der zul. Wohnnutzfläche § 44 (2) oder sonstiger Sonderbestimmung, insb. gem. § 44 (11), Freizeitwohnsitze zugelassen § 13 (3) [iVm. § 43 (7) standortgebunden], Festlegung Zähler: 8, Festlegung Erläuterung: WNF max. 380m² (inkl.
Freizeitwohnsitz und Wohnhaus auf Gp. .123), Anzahl Freizeitwohnsitze: 1 weiters Grundstück 787/2 KG 87110 Hart rund 150 m² von Freiland § 41 in Sonderfläche Hofstelle mit Erhöhung der zul. Wohnnutzfläche § 44 (2) oder sonstiger Sonderbestimmung, insb. gem. § 44 (11), Freizeitwohnsitze zugelassen § 13 (3) [iVm. § 43 (7) standortgebunden], Festlegung Zähler: 8, Festlegung Erläuterung: WNF max. 380m² (inkl.
Freizeitwohnsitz und Wohnhaus auf Gp. .123), Anzahl Freizeitwohnsitze: 1 sowie
rund 23 m² von Sonderfläche Hofstelle § 44 [iVm. § 43 (7) standortgebunden] in Sonderfläche Hofstelle mit Erhöhung der zul. Wohnnutzfläche § 44 (2) oder sonstiger Sonderbestimmung, insb. gem. § 44 (11), Freizeitwohnsitze zugelassen § 13 (3) [iVm. § 43 (7) standortgebunden], Festlegung Zähler: 8, Festlegung Erläuterung: WNF max. 380m² (inkl.
Freizeitwohnsitz und Wohnhaus auf Gp. .123), Anzahl Freizeitwohnsitze: 1 Flächenangaben sind NICHT dem Grundbuch entnommen, sondern stammen von automatisierten GISBerechnungen. Daher kann es zu Abweichungen der Flächen gegenüber Grundbuchsauszügen kommen. Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 20.12.2023 bis einschließlich 22.01.2024.
Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträgern, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, steht das Recht zu, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben. Gleichzeitig wurde gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2022 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf und die Kundmachung kann auch auf der Homepage der Gemeinde unter www.gemeinde-hart.com abgerufen werden.
TOP 4Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich der Gp. 1937/1 und nach Teilung Gp. 1937/8 (H., A.)
Beschlusseinstimmig
Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal hat in seiner Sitzung vom 19.12.2023 zu Tagesordnungspunkt 4 einstimmig beschlossen, den von Architekt DI Thomas Scheitnagl ausgearbeiteten Entwurf vom 07.12.2023, mit der Planungsnummer 915-2023-00009, über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hart im Zillertal im Bereich des Grundstücks 1937/1, nach Teilung 1937/8 KG 87110 Hart durch 4 Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hart im Zillertal vor: Umwidmung Grundstück 1937/1 KG 87110 Hart rund 1 m² von Freiland § 41 in Wohngebiet § 38 (1) Flächenangaben sind NICHT dem Grundbuch entnommen, sondern stammen von automatisierten GIS Berechnungen.
Daher kann es zu Abweichungen der Flächen gegenüber Grundbuchsauszügen kommen.
Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 20.12.2023 bis einschließlich 22.01.2024.
Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträgern, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, steht das Recht zu, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben. Gleichzeitig wurde gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2022 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf und die Kundmachung kann auch auf der Homepage der Gemeinde unter www.gemeinde-hart.com abgerufen werden.
TOP 5Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung eines allgemeinen Bebauungsplans und ergänzenden Bebauungsplans in Teilbereichen für die Gp. 1937/8 und 1937/9 (A., H.)
Beschlusseinstimmig
Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal hat in seiner Sitzung vom 19.12.2023 zu Tagesordnungspunkt 5 die Auflage des vom Architekten DI Thomas Scheitnagl ausgearbeiteten Entwurfes vom 19.12.2023, mit der Planungsnummer 915 BPL 07-2023, über die Erlassung eines allgemeinen Bebauungsplans und ergänzenden Bebauungsplans in Teilbereichen im Bereich der Grundstück Gp. 1937/8 und 1937/9, durch vier Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme, einstimmig beschlossen.
Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 20.12.2023 bis einschließlich 22.01.2024.
Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf.
Gleichzeitig wurde gemäß § 64 Abs. 4 TROG 2022 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflage- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
Gemäß § 64 Abs. 1 TROG 2022 haben Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträger, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zu den aufgelegten Änderungen des Entwurfs abzugeben.
TOP 6Beratung und Beschlussfassung über die Änderung eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplans für die Gp. 1837/13 (K.)
Beschluss12 dafür, 1 dagegen
Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal hat in seiner Sitzung vom 19.12.2023 zu Tagesordnungspunkt 6 die Auflage des vom Architekten DI Thomas Scheitnagl ausgearbeiteten Entwurfes vom 19.12.2023, mit der Planungsnummer 915 BPL 09-2023, über die Änderung eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplans für die Gp. 1837/13, durch vier Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme, mit 12-Ja Stimmen und 1-Nein Stimme (Markus Gschößer) beschlossen.
Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 20.12.2023 bis einschließlich 22.01.2024.
Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf.
Gleichzeitig wurde gemäß § 64 Abs. 4 TROG 2022 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflage- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
Gemäß § 64 Abs. 1 TROG 2022 haben Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträger, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zu den aufgelegten Änderungen des Entwurfs abzugeben.
TOP 7Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplans in Teilbereichen für die Gp. 81/1, 81/4, 81/5 und 81/6 (Wohnbau Schultz Ges.m.b.H&Co KG, K., K., L., H.)
Beschlusseinstimmig
Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal hat in seiner Sitzung vom 19.12.2023 zu Tagesordnungspunkt 7 die Auflage des vom Architekten DI Thomas Scheitnagl ausgearbeiteten Entwurfes vom 19.12.2023, mit der Planungsnummer 915 BPL 08-2023, über die Erlassung eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplans in Teilbereichen für die Gp. 81/1, 81/4, 81/5 und 81/6, durch vier Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme, einstimmig beschlossen.
Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 20.12.2023 bis einschließlich 22.01.2024.
Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf.
Gleichzeitig wurde gemäß § 64 Abs. 4 TROG 2022 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflage- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
Gemäß § 64 Abs. 1 TROG 2022 haben Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträger, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zu den aufgelegten Änderungen des Entwurfs abzugeben.
TOP 8Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des Trennstücks 3 in das Öffentliche Gut und der Abschreibung des Trennstückes 2 an M. B. laut Vermessungsplan Vermessung TRIGONOS ZT GmbH mit der GZ: 416/2023GT
Die Vermessungsurkunde mit der Nummer GZ: 416/2023GT vom 11.12.2023 wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Insgesamt werden 64m² in das Öffentliche Gut übernommen, 12m² werden vom Öffentliche Gut abgetrennt und dem Gst. 756/1 von M. B. zugeschrieben.
Es wurde folgendes vereinbart:
- M. B. übergibt das Trennstücke 3 mit einer Fläche von 64m²an das Öffentliche Gut der Gemeinde Hart im Zillertal. Im Gegenzug übergibt die Gemeinde Hart im Zillertal vom Öffentlichen Gut das Trennstück 2 mit einer Fläche von 12m². Für die restliche Fläche wurde bei der Gemeinderatssitzung am 27.06.2023 ein Pauschalbetrag von EUR 6.500 beschlossen, die Differenzfläche beträgt 52m². Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Trennstücke 3 laut Vermessungsurkunde von TRIGONOS ZT GmbH mit der GZ: 416/2023GT vom 11.12.2023, nach den Sonderbestimmungen gemäß §§ 15 Liegenschaftsteilungsgesetz und zwar lastenfrei hinsichtlich:
•
Trennstück 3 von 64m² des Gst. 756/1 aus EZ 90004 GB Hart (= Einbeziehung in das Öffentliche Gut Gst. 1774 mit der EZ 126) Trennstück 2 von 12m² des Gst. 1774 aus EZ 126 GB Hart (=Einbeziehung in das Gst. 756/1 mit der EZ 90004)
zu übernehmen und die Eintragung zu veranlassen.
TOP 9Beratung und Beschlussfassung über die Bestands- und Nutzungsvereinbarung zwischen J. K. und der Gemeinde Hart im Zillertal
Nach längerer Diskussion wird dieser Punkt abermals vertagt. Der Bürgermeister lädt alle Gemeinderäte bzw. den Grundeigentümer dazu ein, sich in dieser Angelenheit weiter Gedanken zu machen.
TOP 10Beratung und Beschlussfassung über die
Beschluss12 dafür, 1 dagegen
Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal hat in seiner Sitzung vom 19.12.2023 zu Tagesordnungspunkt 10 die Gebühren für die neuen digitalen Wasserzähler mit 12 Ja-Stimmen und 1-Nein Stimme (Franz Hollaus) wie folgt beschlossen:
Digitaler Wasserzähler / Miete pro Jahr: für 3m³ für 7m³ für 20m³
EUR 35,00 EUR 45,00 EUR 60,00
TOP 11Personalangelegenheiten
Dieser Punkt wurde im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt.
TOP 12Anträge, Anfragen und Anfälliges
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Beschlusseinstimmig
Bgm. Daniel Schweinberger verliest das Subventionsansuchen vom EKIZ Eltern Kind Zentrum in Bruck am Ziller. Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal beschließt einstimmig einen Betrag von € 300 einmalig für das Jahr 2024 zur Verfügung zu stellen.
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Bgm. Daniel Schweinberger, setzt die Gemeinderäte in Kenntnis, dass die Abteilung Bau- und Raumordnung eine Umwidmung für das Grundstück von M. G. sehr kritisch sieht.
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Franz Hollaus fragt nach, ob es möglich wäre, der Feuerwehr für den Adventmarkt im nächsten Jahr Brennholz zur Verfügung zu stellen. Bgm. Daniel Schweinberger sichert dies zu.
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Markus Gschößer informiert die Gemeinderäte darüber, dass aus seiner Sicht in Kleinhartberg (Bereich Gressl) drei Bäume in Bewegung sind und diese eventuell gefährlich werden können. Der Bürgermeister bedankt sich für den Hinweis und wird gemeinsam mit den Grundeigentümern bzw. mit dem Waldaufseher über die Situation sprechen.
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Werner Bösch möchte den Stand bzgl. des ehem. angedachten, neuen Waldaufsehers wissen. Bgm. Daniel Schweinberger weiß noch nicht, ob wir nun wirklich die Stelle neu besetzen müssen. Er wird dies dem Bewerber für die Waldaufseherstelle kommunizieren.
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Jakob Kreidl möchte wissen, wie es in Hart mit einem Sammeltaxi aussieht. Bgm. Daniel Schweinberger teilt den Gemeinderäten mit, dass es hierfür Anfang des Jahres mit Herrn A. K. (LEADER) gemeinsam mit dem Planungsverband Zillertal einen Termin bzgl. der Einrichtung eines Anrufsammeltaxis gibt.
Da es keine weitere Wortmeldung mehr gab, schloss der Bürgermeister Daniel Schweinberger mit dem Dank fürs Kommen die Gemeinderatssitzung um 23:23 Uhr.