Gemeinderat am 11. April 2023

TOP 1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Bürgermeister Daniel Schweinberger begrüßt den beschlussfähig erschienenen Gemeinderat und eröffnet mit der Verlesung der Tagesordnung die Gemeinderatssitzung. Die Tagesordnung wird um den Punkt 10 Beratung und

Beschlussfassung über die Übernahme vom Trennstück 1 der Gp. 1594/3 ins Öffentliche Gut laut Vermessungsplan Vermessung Ebenbichler ZT GmbH mit der GZl.: 112375/23 (Steiner) und den Punkt 11 Personal (Nicht Öffentlich) erweitert.

TOP 2Genehmigung des Sitzungsprotokolls mit der Zahl: 004-01-03/2023

TOP 3Beratung und Beschlussfassung zur Gründung der Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaft Hart im Zillertal als Verein laut vorliegendem Statutenentwurf, Information durch P. R. T.

TOP 4Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes (Zahl 915-2022-00010) im Bereich der Gp.1572/3 und Bp..372, nach Teilung Bp. .372 (A.)

Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Hart im Zillertal vor: Umwidmung Grundstück .372 KG 87110 Hart rund 202 m² von Wohngebiet § 38 (1) in Sonderfläche standortgebunden § 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Restaurant, Ferienwohnungen bis max 40 Betten, 2 Betreiberwohnungen weiters Grundstück 1572/3 KG 87110 Hart rund 808 m² von Sonderfläche standortgebunden § 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Restaurant mit 3Ferienwohnungen in Sonderfläche standortgebunden § 43 (1) a, Festlegung Erläuterung: Restaurant, Ferienwohnungen bis max 40 Betten, 2 Betreiberwohnungen Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 12.04.2023 bis einschließlich 11.05.2023.

Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträgern, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, steht das Recht zu, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben. Gleichzeitig wurde gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2022 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.

Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf und die Kundmachung kann auch auf der Homepage der Gemeinde unter www.gemeinde-hart.com abgerufen werden.

TOP 5Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung eines Bebauungsplanes und eines ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Gp.1572/3 und Bp..372, nach Teilung Bp. .372 (A.)

Die 4-wöchige Auflage erfolgt vom 12.04.2023 bis einschließlich 11.05.2023.

Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf.

Gleichzeitig wurde gemäß § 64 Abs. 4 TROG 2022 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflage- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Gemäß § 64 Abs. 1 TROG 2022 haben Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträger, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zu den aufgelegten Änderungen des Entwurfs abzugeben.

TOP 6Beratung und Beschlussfassung über die Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich der Gp.859/36 (W.)

Die maßgeblichen Unterlagen liegen während der Auflagefrist zu den Amtsstunden mit Parteienverkehr im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf.

Gleichzeitig wurde gemäß § 64 Abs. 4 TROG 2022 der Beschluss über die Erlassung des gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.

Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflage- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Gemäß § 64 Abs. 1 TROG 2022 haben Personen, die in der Gemeinde Hart im Zillertal ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträger, die in der Gemeinde Hart im Zillertal eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zu den aufgelegten Änderungen des Entwurfs abzugeben.

TOP 7Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Vorgehensweise bzgl. der Raumordnung in der Gemeinde und im Planungsverband Zillertal

Der Bürgermeister berichtet in seinen längeren Ausführungen von fehlgeleiteten Entwicklungen der letzten Jahre der Raumordnung ganz allgemein in Hart: Seiner Ansicht nach besteht hier dringender Handlungsbedarf und hier soll sich die (Neu-)Widmungspolitik in unserer Gemeinde zukünftig grundlegend ändern, sodass nur noch der dzt. und zukünftige Wohnbedarf für die einheimische Bevölkerung, also der Harter Bürgerinnen und Bürger, befriedigt wird.

Unkontrollierter Zuzug, die Errichtung von Wohngebäuden, die nicht dem überwiegenden Teil einer tatsächlichen Hauptwohnsitznutzung dienen, die Errichtung von Investorenobjekten zur überwiegend-touristischen Vermietung, Anlegerwohnungen, die Schaffung von augenscheinlichen, illegalen Freizeitwohnsitzen und dgl. sollen zukünftig komplett unterbleiben.

Nur so kann eine Baulandentwicklung im Sinne von zukünftigem leistbarem Wohnen in Bezug auf die Grundstückspreise gelingen: Der Grundstückspreis für neugewidmete Flächen im Wohngebiet soll sich zukünftig ausschließlich auf den vorgebenen Satz der angemessenen Grundkosten i. S. der Tiroler Wohnbauförderung bewegen (dzt. für die Gemeinde Hart € 205 pro m2 Grund bzw. € 328 pro m2 Wohnnutzfläche lt. Stand 1.1.2023). Für die zukünftige Baulandentwicklung soll zukünftig der Tiroler Bodenfonds der kompetente Ansprechpartner sein. Der Bürgermeister verweist dabei auch auf den Grundkauf „Oberste Wirtssiedlung“, der in den nächsten Wochen unterschriftsreif wird.

Der Bürgermeister erläutert weiters die Vorhaben und Maßnahmen im Planungsverband Zillertal: Hier konnte er sich in den letzten Monaten maßgeblich, gemeinsam mit anderen Bürgermeistern des Tales, einbringen, um ein Handbuch für die künftige Raumordnungspolitik als Mindeststandard für die Gemeinden des Zillertals zu etablieren. Dieses Handbuch ist zentraler Bestandteil des Strategieplans Zillertal 2023, der in den nächsten Wochen präsentiert und von allen Zillertaler Bürgermeistern unterzeichnet werden soll.

Weiters verweist Daniel Schweinberger auf die Maßnahmen zur Bekämpfung von Illegalen FZWO – vor allem bei neugebauten Wohnungen – bzw. die geplanten Kontrollen bei Verstößen gegen das Meldegesetz, die der Bürgermeister ausdrücklich befürwortet bzw. im Bürgermeisterkollegium versucht voranzutreiben.

Zum Schluss bedankt sich der Bürgermeister bei den Gemeinderäten ausdrücklich für das Votum und das weitsichtige und zukunftsorientierte Handeln des Gemeinderats in dieser so wichtigen Angelegenheit!

TOP 8Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme vom Trennstück 1 der Gp. 1979/2 ins Öffentliche Gut laut Vermessungsplan TRIGONOS ZT GmbH mit der GZ.: 84/2022 GT (H.)

der Gp. 1979/2 in das Öffentliche Gut laut Vermessungsplan TRIGONOS ZT GmbH mit der GZ: 84/2022 GT (H./Rieder) Die Vermessungsurkunde mit der Nummer GZ: 84/2022 GT vom 13.02.2023 wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Insgesamt sind es 10m² die vom Gst. 1979/2 (H./Rieder) in das Öffentliche Gut übernommen werden. H. H. und R. S. übergeben der Gemeinde die 10m² Ablösefrei.

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Trennstück 1 von 10m² des Gst. 1979/2 aus EZ 398 GB Hart (= Einbeziehung in das Öffentliche Gut Gst. 1980 mit der EZ 126)

zu übernehmen und die Eintragung zu veranlassen.

TOP 9Beratung und Beschlussfassung über die Wegübernahme Gigl-Jochweg 3. Teilstück laut Vermessungsurkunde vom Amt der Tiroler Landesregierung GZ: LI-8101T/21

Teilstück 3 laut Vermessungsurkunde vom Amt der Tiroler Landesregierung GZ:

• die Trennstücke 5, 11, 28 und 38 vom Grundstück 1094/48
• die Trennstücken 23 und 35 vom Grundstück 1094/47
• die Trennstücken 32 und 37vom Grundstück 1094/46
• das Trennstück 2 vom Grundstück 7
• das Trennstück 4 vom Grundstück 1094/59
• das Trennstück 6 vom Grundstück 1094/44
• das Trennstück 10 vom Grundstück 1094/49
• das Trennstück 12 vom Grundstück 1094/45
• das Trennstück 17 vom Grundstück 209
• das Trennstück 18 vom Grundstück 212
• das Trennstück 19 vom Grundstück 206
• das Trennstück 20 vom Grundstück 207
• das Trennstück 21 vom Grundstück 208
• das Trennstück 22 Grundstück 9
• das Trennstück 26 vom Grundstück 1094/62
• das Trennstück 31 vom Grundstück 199/2
• das Trennstück 36 vom Grundstück 222/1 Des Weiteren werden nachstehende Trennstücke, angeführten Grundstücken lastenfrei zugeschrieben und die Eintragung veranlasst:

1. Von den Eigentümern der EZ 90082 (M. S.) und EZ 90083 (Stefan Klocker) werden folgende Trennstücke an die angeführten Grundstücke zugeschrieben:

• das Trennstück 7 in das Gst. 1094/71 von Stefan Klocker
• das Trennstück 33 in das Gst. 9 von A. S. 2. Vom Eigentümer der EZ 135 (J. P.) werden folgende Trennstücke an die angeführten Grundstücke zugeschrieben:
• das Trennstück 13 in das Gst. 208 von J. P.
• das Trennstück 27 in das Gst. 212 von J. P. 3. Vom Eigentümer der EZ 155 und EZ 156 R. W. werden folgende Trennstücke an die angeführten Grundstücke zugeschrieben:
• das Trennstück 14 in das Gst. 206 von R. W.
• das Trennstück 30 in das Gst. 207 von R. W. 4. Vom Eigentümer der EZ 90083 S. K. werden folgende Trennstücke an die angeführten Grundstücke zugeschrieben:
• die Trennstücke 29, 8 und 7 in das Gst. 1094/71 von Stefan Klocker
• das Trennstück 34 in das Gst. 9 von A. S.
• das Trennstück 9 in das Gst. 1094/69 von Stefan Klocker
• die Trennstücke 25 und 24 in das Gst. 1094/70 von Stefan Klocker
• das Trennstück 40 in das Gst. 1094/47 von M. S. und Stefan Klocker 5. Vom Eigentümer der EZ 90088 J. G. wird folgendes Trennstück an das angeführte Grundstück zugeschrieben:
• das Trennstück 39 in das Gst. 222/3 von J. G. einbezogen 6. Vom Eigentümer der EZ 90089 A. S. wird folgendes Trennstück an das angeführte Grundstück zugeschrieben:
• das Trennstück 15 in das Gst. 1094/72 von A. S. 7. Vom Eigentümer der EZ 90091 T. A. Martin werden folgende Trennstücke an die angeführten Grundstücke zugeschrieben:
• das Trennstück 1 in das Gst. 7/1 von T. A.
• die Trennstücke 3 und 16 in das Gst. 7/2 von T. A.

TOP 10Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme vom Trennstück 1 der Gp. 1594/3 ins Öffentliche Gut laut Vermessungsplan Vermessung Ebenbichler ZT GmbH mit der GZl.: 112375/23 (S.)

•

Trennstück 1 von 10m² des Gst. 1594/3 aus EZ 191 GB Hart (= Einbeziehung in das Öffentliche Gut Gst. 1794/1 mit der EZ 126)

zu übernehmen und die Eintragung zu veranlassen.

TOP 11Personalangelegenheiten

Dieser Punkt wurde im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt.

TOP 12Anträge, Anfragen und Allfälliges

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Bgm. Daniel Schweinberger teilt den Gemeinderäten mit, dass der 1. FC Harterhof für die Bewässerung des Fußballplatzes einen Schlagbrunnen/Tiefbrunnen errichten möchte. Derzeit kann der Platz im Frühjahr aufgrund der Trinkwasserknappheit öfters nicht bewässert werden und daher hat sich der Verein eine Alternative überlegt, wie eine automatische Bewässerung realisierbar wäre.

Es wurde auch mit dem Grundeigentümer J. K. gesprochen, der dieses Vorhaben befürwortet. Wenn bei der wasserrechtlichen Bewilligung um eine größere Dimensionierung angesucht wird, damit er auch das Wasser des Tiefbrunnens für landwirtschaftliche Bewässerung verwenden kann, dann könnte sich der Grundeigentümer auch vorstellen, sich an den Kosten zu beteiligen. Der Gemeinderat der Gemeinde Hart im Zillertal stimmt zu, dass dieses Projekt weiterverfolgt werden soll und die beste Lösung gefunden werden soll.

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Mario Haun informiert die Gemeinderäte darüber, dass bei der Ausweiche im Bereich der Schöffstallbrücke die Autos vermehrt parken und dadurch die Schwerkraftfahrzeuge schwer um die Kurve kommen.

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Mario Haun fragt nach, warum der Kindergarten zwei andere Schließtage als die Volksschule hat. GR Nina Eberharter teilt mit, dass dies für das nächste Kindergartenjahr bereits angepasst wurde.

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Markus Gschößer möchte wissen, wie weit die Kanalplanung am Hartberg fortgeschritten ist. Bgm. Daniel Schweinberger teilt mit, dass die Entwurfsverbesserung noch in Arbeit ist und in den nächsten Tagen ein neuerlicher, verbesserter Entwurf vorliegen wird. Dieser Plan dient dann als Grundlage zur wasserrechtlichen Genehmigung bzw. zur Angebotseinholung durch Baufirmen / Baumeister /

Erdbewegern.

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Melanie Horak möchte wissen, wann die Straße bei „Brentner“ asphaltiert wird. Bgm. Daniel Schweinberger wartet noch auf die schon länger ausstehenden Angebote der Baufirmen – nach dem Preisvergleich soll der Auftrag an den Bestbieter vergeben werden, dieser wird mehrere, verschiedene Straßenarbeiten (wie im Jahresvoranschlag 2023 budgetiert) umsetzen. Der Abschnitt „Brentner“ soll als einer der ersten asphaltiert werden.

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Christian Kreidl fragt nach, ob die Neuhäuslbrücke und die umliegenden Straßengrenzen wie bereits besprochen schon vermessen wurden. Bgm. Daniel Schweinberger teilt mit, dass dies noch nicht erledigt wurde und er den Güterwegbau für die Vermessung beauftragen wird.

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Andreas Huber spricht die Thematik Ortstafeln „Hart im Zillertal“ (weisse Tafel, blauer Rand) an: Vereinzelte Bürger sind nach dem Aufstellung der Meinung, jetzt nicht mehr zu Hart dazuzugehören. Bgm. Daniel Schweinberger informiert, dass es sich bei den Ortstafeln um Verkehrszeichen handelt, die genau so verordnet und aufgestellt werden mussten. Sie grenzen lediglich den Bereich „Ortsgebiet“ im Sinne der StVO ab, weisen aber gegenüber der landläufigen Meinung NICHT auf das Ende einer Gemeinde(-grenze) hin. Es werden aber die Tafeln an der Gemeindegrenze (Saulog und Bockstecken) erneuert und vergrößert. Diese dienen als reine Informationstafel und haben verkehrsrechtlich keinerlei Bedeutung.

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Peter Heim möchte wissen, wann mit den Ortsplatzgestaltungen begonnen wird. Bgm. Daniel Schweinberger teilt mit, dass heute bereits durch den Vermesser abgesteckt wurde und die Arbeiten in den nächsten Tagen beginnen.