Gemeinderat am 17. Jänner 2023
Das Wichtigste
- Planung, Bauleitung und Arbeit für die Gestaltung der Ortsplätze werden einstimmig vergeben.
- Förderanträge von Vereinen behandelt der Gemeinderat künftig einzeln; der Kostenersatz für Jahresversammlungen steigt von 12 auf 15 Euro.
- Die freien Wohnungen in der Wohnanlage Ranhart werden nach dem Punktesystem der Gemeinde vergeben, bei Gleichstand per Los.
- Der Glasfaserausbau in Kleinhartberg ist fertig; als Nächstes kommen Haselbach und Saulueg, beide 2023.
Zusammenfassung, automatisch erstellt – maßgeblich ist das unterschriebene Protokoll.
TOP 1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Bürgermeister Daniel Schweinberger begrüßt den beschlussfähig erschienenen Gemeinderat und eröffnet mit der Verlesung der Tagesordnung die Gemeinderatssitzung.
TOP 2Genehmigung des Sitzungsprotokolls mit der Zahl: 004-01-13/2022
Beschlusseinstimmig
Das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung wird vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
TOP 3Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Wohnungen in der Wohnanlage Ranhart Top 2, 10 und 16
Es sind drei Bewerbungen für die Wohnungen in der WA Ranhart eingegangen: G. A., A. S. und F. S..
G. A. hat 3 Punkte nach dem gültigen Vergabesystem der Gemeinde Hart im Zillertal. A. S. und F. S. jeweils 2 Punkte.
Die Namensliste steht nur im unterschriebenen Protokoll.
TOP 4Personalangelegenheiten
Dieser Punkt wurde im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt.
TOP 5Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der Ortsplätze lt Angebot von S. R.
Es wurde ein Angebot von S. R. für die Platzgestaltung beim Ortseingang Zillerbrücke, Haselbach und beim ehemaligen Klausnerhaus eingeholt. Die Gesamtkostenschätzung (inkl. Material wie Bänke, Pflanzen, Bäume, etc.) beträgt EUR 182.372,16 inkl. USt., Baustart soll Frühling 2023 sein. Der TVB soll auch miteingebunden werden. Hannes Eberharter schlägt vor, ein weiteres Angebot einzuholen.
Daniel Schweinberger erklärt, dass wir an S. R. nur die reine Projektierung, Bauleitung und Arbeitsleistung vergeben, also in Summe EUR 29.335,- exkl. USt. als reine Arbeitsleistung (Planung, Bauleitung, Facharbeiter und Gartengestalter) für alle 3 Plätze. Die restlichen Posten der Kostenschätzung (Sitzbänke, Bäume, Material) rechnet die Gemeinde direkt mit den ausführenden Firmen / Herstellern ab.
Beschlusseinstimmig
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Planung, Bauleitung und die Arbeitsleistung der Platzgestaltung an die Fa. S. R. zu vergeben, alles andere wird direkt mit den ausführenden Firmen abgerechnet bzw. werden dafür entsprechende Angebote (zB Sitzbänke) eingeholt.
TOP 6Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Vorgehensweise bei der Vereinsförderung
Beschlusseinstimmig
Der Gemeinderat beschließt einstimmig in Zukunft jeden Antrag zur Vereinsförderungen separat im Gemeinderat zu behandeln. Außerdem beschließt der Gemeinderat einstimmig den Kostenersatz für die Jahresversammlungen der Harter Vereine von EUR 12,00 auf EUR 15,00 anzuheben.
TOP 7Anträge, Anfragen und Allfälliges
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Franz Hollaus fragt nach ob für die Gemeindebediensteten eine Teuerungsprämie vorgesehen ist. Daniel Schweinberger erklärt, dass zurzeit keine Teuerungsprämie vorgesehen ist.
Jakob Kreidl möchte den aktuellen Stand des Glasfaserausbaues wissen. Daniel Schweinberger erklärt, dass der Glasfaserausbau im Bereich Kleinhartberg abgeschlossen ist und das nächste Baulos wird der Bereich Haselbach und Saulueg sein. Diese beiden Baulose sollten 2023 abgeschlossen werden.
Da es keine weitere Wortmeldung mehr gab, schloss der Bürgermeister Daniel Schweinberger mit dem Dank fürs Kommen die Gemeinderatssitzung um 22:15 Uhr.